Satzung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft

SATZUNG

der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.
vom 24. Oktober 1966 in der Fassung vom 2. November 1996

§ 1
Name, Sitz, Geschäftsjahr

(1) Die Gesellschaft führt den Namen "Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V." (DIG).
(2) Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Berlin. Sie ist in das Vereinsregister eingetragen.
(3) Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2
Aufgabe der Gesellschaft

Aufgabe der Gesellschaft ist es, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel in allen Fragen des öffentlichen und kulturellen Lebens zu vertiefen. Die Gesellschaft dient der Förderung internationaler Verbundenheit, der Toleranz und der Verständigung der Völker, insbesondere im Nahen Osten.

§ 3
Zweck der Gesellschaft

Die Gesellschaft verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur zu satzungsgemäßen Zwecken verwendet werden. Die Mitglieder dürfen keine Gewinnanteile in ihrer Eigenschaft als Mitglieder, auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft erhalten. Es darf keine Person durch Ausgaben, die Zwecken der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Die Mitglieder haben bei ihrem Ausscheiden oder bei Auflösung der Gesellschaft keinen Anspruch auf das Vermögen der Gesellschaft.

§ 4
Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft kann von natürlichen und juristischen Personen sowie von Personenvereinigungen erworben werden.

(2) Natürliche Personen müssen das 16. Lebensjahr vollendet haben.

§ 5
Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft

(1) Die Mitgliedschaft wird durch schriftlichen Antrag an die Gesellschaft und zustimmenden Beschluß des Präsidiums, vertreten durch den Präsidenten und einen Vizepräsidenten, erworben. Beabsichtigt das Präsidium die Aufnahme abzulehnen, ist die zuständige Arbeitsgemeinschaft vorher zu hören. Die Ablehnung bedarf keiner Begründung gegenüber dem Antragsteller und Dritten.

(2) Die Mitgliedschaft endet durch Kündigung, Ausschluß oder Tod.

(3) Die Kündigung muß schriftlich mit einer Frist von vier Wochen zum Schluß des Kalenderjahres gegenüber der Gesellschaft erklärt werden.

(4) Ein Mitglied kann nur aus wichtigem Grund durch Beschluß des Präsidiums ausgeschlossen werden. Als wichtiger Grund gelten insbesondere wiederholte Verstöße gegen die Interessen der Gesellschaft oder Beitragsrückstand über mehr als 2 Jahre, wobei jeweils eine Mahnung für jedes Beitragsjahr erforderlich ist. Das Mitglied und die zuständige Arbeitsgemeinschaft sind vor der Beschlußfassung des Präsidiums zu hören.

(5) Gegen den Beschluß des Präsidiums ein Mitglied auszuschließen, können sowohl das Mitglied als auch die betroffene Arbeitsgemeinschaft Widerspruch einlegen. Der Widerspruch hat innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses des Präsidiums zu erfolgen und ist zu begründen. Bis zur Entscheidung durch die Hauptversammlung ruhen die Mitgliedsrechte. Die Beitragspflicht dieser Mitglieder bleibt bis zur endgültigen Klärung unberührt.

§ 6
Ehrenmitgliedschaft

(1) Auf Antrag des Präsidiums kann die Hauptversammlung Persönlichkeiten, die sich um die Ziele der Gesellschaft hervorragend verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.

(2) Ehrenmitglieder haben volle Mitgliedsrechte ohne Pflicht zur Beitragszahlung.

§ 7
Mitgliedsbeiträge

(1) Die Mitgliedsbeiträge werden von der Hauptversammlung auf Vorschlag des Präsidiums festgesetzt. Schüler*, Auszubildende, Wehrpflicht- und Ersatzdienstleistende sowie Studenten zahlen die Hälfte der festgesetzten Beiträge. In Einzelfällen kann die zuständige Arbeitsgemeinschaft im Rahmen entsprechender Richtlinien des Präsidiums Beiträge mindern oder erlassen.

(2) Der Mitgliedsbeitrag ist bis zum 31. März des Jahres zu entrichten, für das er zu zahlen ist.

§ 8
Organe der Gesellschaft

Organe der Gesellschaft sind

1. Die Hauptversammlung (Vertreterversammlung)
2. Der Vorstand (Präsidium)

§ 9
Die Hauptversammlung

Die Hauptversammlung ist das oberste Organ der Gesellschaft. Sie setzt sich folgendermaßen zusammen:

(1) Jede anerkannte Arbeitsgemeinschaft wird unabhängig von der Zahl ihrer Mitglieder durch mindestens 1 Delegierten vertreten.

(2) Je angefangene 50 Mitglieder entsendet die Arbeitsgemeinschaft einen weiteren Delegierten. Für die Berechnung des Delegiertenschlüssels ist die Entrichtung des satzungsgemäß festgelegten Beitrags maßgeblich. Die Arbeitsgemeinschaften können über die vorgenannte Anzahl von Delegierten hinaus Ersatzdelegierte wählen. Ist ein Delegierter an der Teilnahme verhindert, rückt der Ersatzdelegierte mit der höchsten Stimmzahl an seine Stelle.

(3) Einzelmitglieder, die keiner Arbeitsgemeinschaft angehören, haben das Recht, mit aktivem und passivem Wahlrecht an den Delegierten-Wahlversammlungen der verkehrsmäßig am günstigsten zu erreichenden Arbeitsgemeinschaft teilzunehmen.

(4) Korporative Mitglieder haben das Recht, durch einen Bevollmächtigten oder gesetzlichen Vertreter an den Delegierten-Wahlversammlungen der für sie zuständigen Arbeitsgemeinschaft mit aktivem und passivem Wahlrecht teilzunehmen.

§ 10
Ordentliche und außerordentliche Hauptversammlungen

(1) Die ordentliche Hauptversammlung soll mindestens einmal innerhalb von 2 Kalenderjahren mit einer Frist von wenigstens sechs Wochen unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einberufen werden. Die Veröffentlichung der Einladung im Organ der Gesellschaft genügt dieser Form. Sie werden vom Präsidenten oder dessen Vertreter geleitet.

(2) Außerordentliche Hauptversammlungen sind einzuberufen, wenn dies von mindestens einem Drittel der Delegierten oder durch Beschluß des Präsidiums gefordert wird. Für das Verfahren gilt Absatz (1). Die darin genannte Frist verkürzt sich auf mindestens vier Wochen.

(3) Vor Eintritt in die Tagesordnung kann jeder Delegierte der Hauptversammlung eine Änderung der Tagesordnung beantragen. Über den Antrag entscheidet die Hauptversammlung.

(4) Für die Durchführung der Hauptversammlung gelten im übrigen die Regeln der Geschäftsordnung der Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V.

§ 11
Abstimmungen und Wahlen, Beschlüsse

(1) Die Hauptversammlung ist beschlußfähig unabhängig von der Zahl der anwesenden Delegierten. Ihre Beschlüsse kommen aufgrund von Abstimmungen oder Wahlen zustande.

(2) Bei Abstimmungen entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, wobei Stimmenthaltungen nicht mitgezählt werden. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.

(3) Satzungsänderungen und Beschlüsse über die Auflösung der Gesellschaft bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Änderungen der Satzung, die mit §§ 2 und 3 nicht vereinbar sind, sind ausgeschlossen. Das Nähere regelt die Wahlordnung.

(4) Wahlen werden nach Maßgabe der Wahlordnung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. durchgeführt.

(5) Über Beschlüsse ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Jedem Mitglied sind die Beschlüsse der Hauptversammlung bekanntzumachen.

§ 12
Aufgaben der Hauptversammlung

Der Hauptversammlung vorbehalten sind:

(1) Entlastung des Präsidiums nach Entgegennahmen des Geschäftsberichts, des Kassenberichts und des Rechnungsprüfungs-Berichts.

(2) Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten, des Schatzmeisters sowie der weiteren Mitglieder des Präsidiums (§ 13 (2)).

(3) Ernennungen von Ehrenmitgliedern und Verleihung der Bezeichnung "Ehrenpräsident".

(4) Wahl der Rechnungsprüfer.

(5) Festsetzung der Mitgliedsbeiträge und des Anteiles, den die Arbeitsgemeinschaften erhalten (§ 15 (8)).

(6) Entscheidung über den Widerspruch gegen Ablehnung der Aufnahme oder Ausschluß eines Mitglieds.

(7) Satzungsänderungen.

(8) Auflösung der Gesellschaft.

§ 13
Das Präsidium

(1) Das Präsidium ist Vorstand im vereinsrechtlichen Sinn.

(2) Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten, mindestens drei Vizepräsidenten, dem Schatzmeister und bis zu 15 weiteren Mitgliedern.

(3) Der Präsident, die Vizepräsidenten und der Schatzmeister bilden das Geschäftsführende Präsidium. Von diesen müssen mindestens zwei Vertreter von Arbeitsgemeinschaften und ein Mitglied des Vorstandes des Jugendforums sein.

(4) Das Präsidium wird auf die Dauer von zwei Jahren von der Hauptversammlung gewählt. Ist bei Ablauf der Wahlperiode noch kein neues Präsidium gewählt, so bleibt das bisherige Präsidium geschäftsführend bis zur Neuwahl im Amt.

(5) Die Gesellschaft wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Präsidenten und einen Vizepräsidenten vertreten.

(6) Das Präsidium soll einen Geschäftsführer einsetzen und den Umfang seiner Vollmacht bestimmen.

(7) Das Präsidium gibt sich eine Geschäftsordnung.

(8) Die Mitglieder des Präsidiums haften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für Vermögensschäden, die sie durch ihre Tätigkeit der Gesellschaft zufügen. Die Gesellschaft ist verpflichtet, zur Deckung der Vermögensschäden eine Versicherung auf eigene Kosten abzuschließen.

§ 14
Aufgaben des Präsidiums

(1) Das Präsidium ist für alle Angelegenheiten der Gesellschaft zuständig, die nicht ausdrücklich der Hauptversammlung vorbehalten sind.

(2) Das Geschäftsführende Präsidium führt im Rahmen der Beschlüsse der Hauptversammlung und des Präsidiums die laufenden Geschäfte der Gesellschaft. Entscheidungen von grundsätzlicher Bedeutung hat es dem Präsidium zur Beschlußfassung vorzulegen. Im übrigen hat das Geschäftsführende Präsidium dem Präsidium in dessen Sitzungen über seine jeweils zwischenzeitlich gefaßten Beschlüsse zu berichten. Das Präsidium kann diese Beschlüsse aufheben oder abändern.

§ 15
Arbeitsgemeinschaften

(1) Arbeitsgemeinschaften sind einzurichten, wenn in einem Gebiet mindestens 20 Mitglieder vorhanden sind. Über Ausnahmen entscheidet das Präsidium. Das Präsidium kann für einzelne Gebiete oder Orte innerhalb der Bundesrepublik Deutschland Beauftragte bestellen oder Arbeitsgemeinschaften einrichten. Arbeitsgemeinschaften sind die örtlichen Untergliederungen innerhalb der Gesellschaft mit den notwendigen Organen Vorstand und Mitgliederversammlung. Arbeitsgemeinschaften sind nicht berechtigt, Verpflichtungen zu Lasten der Gesellschaft einzugehen. Erklärungen oder Verpflichtungen einer Arbeitsgemeinschaft binden die Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. nur, wenn sie ausdrücklich genehmigt sind. Die Arbeitsgemeinschaften führen den einheitlichen Namen "Deutsch-Israelische Gesellschaft" mit dem Zusatz "Arbeitsgemeinschaft" und der Bezeichnung des Ortes des Sitzes oder der Bezeichnung des Gebietes der Arbeitsgemeinschaft. Den Sitz der Arbeitsgemeinschaft bestimmt das Präsidium im Benehmen mit der Arbeitsgemeinschaft. Das Präsidium kann Arbeitsgemeinschaften beauftragen, Aufgaben der DIG in seinem Namen wahrzunehmen.

(2) Eine Arbeitsgemeinschaft wird eingerichtet, indem das Präsidium selbst oder durch einen Beauftragten zu einer konstituierenden Versammlung aller in dem Gebiet registrierten Mitglieder einlädt und einen Vorstand, bestehend aus einem Vorsitzenden, zumindest einem Stellvertreter, einem Schatzmeister und Beisitzern, wählen läßt. Außerdem sind zwei Rechnungsprüfer zu wählen. Die Arbeitsgemeinschaft wird von ihrem Vorstand gegenüber der Gesellschaft vertreten. Für Einladung und Ablauf einer Mitgliederversammlung gelten die Vorschriften der §§ 10 und 11 sowie der Wahlordnung der Gesellschaft entsprechend, sofern in § 15 Abs. 3 keine gesonderten Regelungen für die Arbeitsgemeinschaften festgelegt sind. Die erste Versammlung wird von dem mit der Durchführung der Gründungsversammlung Beauftragten geleitet. Es ist ein Protokoll zu fertigen, von dem eine Kopie mit den Unterschriften des gewählten Vorstandes an das Präsidium der Gesellschaft zu leiten ist. Der Vorstand führt die Geschäfte der Arbeitsgemeinschaft nach Maßgabe der Satzung der DIG.

(3) Die Arbeitsgemeinschaften führen mindestens einmal im Kalenderjahr eine Mitgliederversammlung durch. Die Einladung erfolgt schriftlich mit einer Frist von mindestens 14 Tagen. Die Mitgliederversammlung beschließt über alle Angelegenheiten der Arbeitsgemeinschaft, soweit diese nicht ausdrücklich Sache von Präsidium oder Hauptversammlung der Gesellschaft sind. Die Mitgliederversammlung beschließt insbesondere über den Jahresabschluß des Schatzmeisters, die Wahl des Vorstands, die auf jeweils 2 Jahre erfolgt, und die Wahl der Delegierten zur Hauptversammlung gemäß § 9 der Satzung, die ebenfalls für jeweils zwei Jahre Gültigkeit hat. § 13 Abs. 4 gilt entsprechend. Die Wiederwahl des Vorstands ist möglich.

(4) Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. soll mindestens dreimal in zwei Jahren Vertreter der Arbeitsgemeinschaften zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Präsidium einladen.

(5) Erklärungen mit überregionalem Bezug einer Arbeitsgemeinschaft binden die Deutsch-Israelische Gesellschaft e.V. nur wenn sie ausdrücklich gebilligt sind.

(6) Die Arbeitsgemeinschaften sind verpflichtet, eine jederzeit nachprüfbare und beweiskräftige Buchführung einzurichten. Die Konten der Arbeitsgemeinschaften haben auf den Namen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. zu lauten.

(7) Die Arbeitsgemeinschaften erhalten einen Anteil an den eingegangenen Mitgliedsbeiträgen ihres Bereichs. Der Anteil wird aus den für das betreffenden Geschäftsjahr gezahlten Mitgliedsbeiträgen berechnet.

(8) Die Anteile gemäß Absatz (7) werden durch die Hauptversammlung (§ 9) auf Vorschlag des Präsidiums festgelegt.
Der Beschluß kann über einen längeren Zeitraum als ein Jahr in Kraft bleiben.

(9) Die Arbeitsgemeinschaften können duch Beschluß in Mitgliederversammlungen eigene Zusatzbeiträge zur Finanzierung der satzungsgemäßen Aktivitäten erheben.

(10) Der Zusatzbeitrag soll 50 Prozent des allgemeinen Beitrags nicht überschreiten. Eine Anrechnung auf die Zuweisung gemäß § 15 (7) ist unstatthaft.

(11) Spenden, die den Arbeitsgemeinschaften für deren Arbeit zugedacht werden, verbleiben den Arbeitsgemeinschaften bis zur Höhe von DM 5.000,-- je Spende. Der darüber hinausgehende Betrag ist an die Geschäftsstelle weiterzuleiten, sofern keine Zweckbindung vorliegt.

(12) Spendenbescheinigungen für die Mitgliedsbeiträge und Spenden erteilt die Geschäftsführung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V..

(13) Die Arbeitsgemeinschaften haben dem Präsidium jährliche Finanzberichte zu erstatten, die spätestens acht Wochen nach Jahresschluß vorliegen müssen. Mit dem Bericht hat der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft zugleich zu bestätigen, daß die Geldwirtschaft satzungsgemäß ist und nicht gegen die Bestimmungen des Gemeinnützigkeitsrechts verstößt. Die Finanzberichte sind von den Rechnungsprüfern der Arbeitsgemeinschaften gegenzuzeichnen.

(14) Der Schatzmeister der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. und die von der Hauptversammlung (§ 9) gewählten Rechnungsprüfer, letztere mit Auftrag des Präsidiums, haben das Recht, jederzeit eine Finanz- und Kassenprüfung bei den Arbeitsgemeinschaften vorzunehmen.

§ 16
Deutsch-Israelisches Jugendforum

(1) Das Deutsch-Israelische Jugendforum ist die Jugendorganisation der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V..

(2) Die Arbeit und Struktur sind durch das Statut des Jugendforums und die Satzung der DIG geregelt.

(3) Alle Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., die das 35. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, können Mitglieder des Jugendforums sein.

(4) Das Jugendforum gestaltet seine Tätigkeit im Rahmen der Zielsetzung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. selbst.

(5) Das Jugendforum trägt der Hauptversammlung nach Entgegennahme des Geschäftsberichtes seinen Bericht vor. Das Präsidium wird regelmäßig über die Arbeit des Jugendforums informiert.

§ 17
Auflösung der Gesellschaft

(1) Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihres Zwecks muß ihr Vermögen an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder an eine als steuerbegünstigt anerkannte Körperschaft übertragen werden, die es für gemeinnützige Zwecke im Sinne der §§ 2 und 3 dieser Satzung zu verwenden hat.

(2) Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des zuständigen Finanzamtes ausgeführt werden.